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Online: (Verkehrs-) Ordnungswidrigkeiten - Teil 1

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Seminarbeschreibung
Der Vortrag beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit der Vorstellung der standardisierten Messverfahren bei Geschwindigkeitsverstößen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung, insbesondere dem Beschluss des BVerfG vom 12.11.2020 (2 BvR 1616/18).
Themenauswahl
Vorstellung der Messverfahren (PoliScan Speed, Riegl und ProViDa und weitere) unter Berücksichtigung praxisrelevanter Angriffspunkte und Fehlerquellen
Besprechung des Beschlusses des BVerfG und dessen Auswirkungen, mit weiteren Anmerkungen u. a. zum Herausgabeanspruch der (gesamten) Messreihe, Passwort und Token sowie der sog. Rohmessdaten
Der Verstoß nach § 24a StVG (0,5 Promille Grenze), Feststellungsvoraussetzungen und Rechtsfolgen sowie Angriffspunkte

Dauer:

2,5 Std.

FAO:

-

Fachbereich:

Strafrecht
Verkehrsrecht