Selbständig oder abhängig beschäftigt? Neuere Rechtsprechung zu sog. Statusentscheidungen

Bereits vor Aufnahme einer Tätigkeit, aber auch nach deren Beginn oder sogar Beendigung besteht für potenzielle Arbeitgeber und -nehmer die Möglichkeit einer verbindlichen Klärung, ob eine selbständige oder abhängige Beschäftigung vorliegt – mit weitreichenden sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen. Oft haben Betriebsprüfungen aber auch als „bitteres Ergebnis“ die Feststellung der Unrichtigkeit der bisher vorgenommenen Zuordnung, sei es bei Gesellschafter-Geschäftsführern oder anderen Tätigkeitsfeldern.

In der anwaltlichen Beratung und Vertretung

• von potenziellen Arbeitgebern bzw.
• von potenziellen Arbeitnehmern

stellt sich die Problematik der Schnittstelle von Sozial-, Arbeits- und Gesellschaftsrecht in unterschiedlicher Hinsicht.

Das Seminar behandelt in strukturierter Form die wesentlichen Grundsätze zu allen statusrechtlichen Fragen, bietet eine Vielzahl von Praxistipps für die anwaltliche Praxis und ist geeignet für einen Einstieg in die Problematik, aber auch für „Profis“:

Themenauswahl: 

• Statusfeststellungsverfahren – Übereinstimmungen und Unterschiede der Verfahren gem. § 7a SGB IV und § 28h Abs. 2 SGB IV
• Prüfungsumfang bei Betriebsprüfungen und die Frage nach dem Vertrauensschutz im Verhältnis zu früheren Feststellungen
• Abgrenzungskriterien in vertraglicher Hinsicht und bzgl. des tatsächlich Gelebten
• Vielfältige Bespiele aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung – vom Musikschullehrer bis zum Arzt in der Notfallambulanz
• Sonderkonstellation der Gesellschafter-Geschäftsführer – vom Rechtsanwalt bis zum „Kopf-und-Seele-Gesellschafter“
• Verfahrens- und prozessrechtliche Besonderheiten – von der aufschiebenden Wirkung bis zu Säumniszuschlägen und Grenzen des Beitragsabzuges