Abänderung von Unterhaltstiteln im Familienrecht

Das Mandat in Unterhaltssachen ist regelmäßig nicht mit der erstmaligen Unterhaltsregelung abgeschlossen. Die Veränderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten bedingen nahezu zwangsläufig Anpassungen bisheriger Unterhaltsregelung. Die anzugehende Abänderung von Unterhaltstiteln kann Schwierigkeiten bereiten, denn die gesetzlichen Regelungen stellen unterschiedliche Anforderungen, die sich aus der Rechtskraft von gerichtlichen Unterhaltstiteln und der Bestandskraft von vollstreckbaren Unterhaltsvergleichen und Jugendamtsurkunden ableiten.

Anhand der aktuellen höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung will das Seminar den sicheren Weg zu einer erfolgversprechenden Abänderung aufzeigen.

Behandelt werden § 238 FamFG zur Abänderung von gerichtlichen Unterhaltstiteln und § 239 FamFG zur Abänderung von vollstreckbaren Unterhaltsvergleichen und Jugendamtsurkunden. Schließlich wird noch die Vorgehensweise bei Streit um privatschriftliche Unterhaltszusagen behandelt.

Themenauswahl:

• Zulässigkeit des Abänderungsantrag
• Abänderungs- oder Leistungsantrag?
• Beteiligtenstellung
• Überwinden der Zeitschranke
• Abänderungsgründe
• Wesentlichkeitsgrenze
• Bindungswirkungen der Vortitel
• Vermeidung von Präklusion
• Bindungswirkungen einer Jugendamtsurkunde
• Darlegungs- und Beweislast im Abänderungsverfahren