Rechtsfragen rund um die Teilungserklärung – Gesetzlicher Rahmen, Regelungsgehalt, Öffnungsklauseln, Abänderung, Fallbeispiele

Die Teilungserklärung einer Gemeinschaft der Wohnungseigentümer (GdWE) bildet deren rechtliches Fundament – aus ihr lässt sich die „Gemeinschaftsordnung“ entnehmen, also bspw. die Verteilung der Miteigentumsanteile sowie der Sonder- und Teileigentume, Kostenverteilungsregelungen, die Bildung von Untergemeinschaften, die Übertragung von Erhaltungslasten auf Sondereigentümer usw. In der anwaltlichen Praxis ist der rechtssichere Umgang mit der Teilungserklärung und anderen Vereinbarungen von wesentlicher Bedeutung, um Wohnungseigentümer oder WEG-Verwalter sachgerecht beraten zu können. Dabei geht es nicht nur um das grundlegende Verständnis, sondern auch vertiefte Kenntnisse zu aktuellen Rechtsfragen. Das Seminar behandelt die für die anwaltliche Praxis wesentlichen Fragen und zeigt anhand von Beispielen Problemstellungen und Lösungswege auf.

Themenauswahl:

• Was ist eine Teilungserklärung (TE)?
• Wo ist die zu finden und welche Wirkungen hat sie?
• Wie kommen andere Vereinbarungen zustande?
• Welche Wirkungen haben „Altvereinbarungen“ (§ 47 WEG)?
• Gibt es einen Anspruch eines Eigentümers auf Abschluss einer Vereinbarung?
• Was kann per TE/Vereinbarung geregelt werden?
• Wann geht die TE/Vereinbarung dem Gesetz vor?
• Was sind typische Anwendungsfälle (bspw. Abgrenzung Gemeinschaftseigentum/Sondereigentum, Übertragung der Erhaltungs- und/oder Kostenlast auf den Sondereigentümer, Kostenverteilungsregelungen, Regelungen zur Eigentümerversammlung)?
• Was sind sog. Öffnungsklauseln?
• Können Vereinbarungen durch Beschluss geändert werden und gibt es dafür gesetzliche Regelungen?
• etc.