Verteidigung bei Fahrverbot

Ob nach einem Verkehrsverstoß ein Fahrverbot verhängt wird, ist oftmals von erheblich größerer Bedeutung als die Höhe der Geldbuße selbst. Das gilt insbesondere bei einem Regelfahrverbot.

Um eine möglichst optimale Verteidigungsstrategie zu entwickeln, muss sich der Verteidiger mit den damit zusammenhängenden Fragen frühzeitig beschäftigen. Das beginnt bereits beim Verfahren vor der Verwaltungsbehörde. Welche Daten braucht die Verteidigung und wie ist zu reagieren, wenn nicht alles übersandt wird?

Wir zeigen Ihnen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte für die Bereiche verteidigungstaktische Ansätze für das Verfahren beim Amtsgericht und das Rechtsbeschwerdeverfahren. Dabei hat die Frage, ob und wie ein Fahrverbot ggf. abgewendet werden kann, erhebliche Bedeutung.

Themenauswahl:

• Verteidigungstaktik
• Geschwindigkeitsüberschreitung
• Umfang der tatsächlichen Feststellungen bei den verschiedenen Messsystemen und deren typische Fehlerquellen
• Richtige Verteidigung bei Identifizierung des Betroffenen anhand eines Radarfotos
• Vorsatz/Fahrlässigkeit
• Rotlichtverstoß
• Allgemeiner Rotlichtverstoß mit Gefährdung oder Unfall
• Qualifizierter Rotlichtverstoß:
• Trunkenheitsfahrt nach § 24 a StVG
• Verkehrspsychologische Maßnahme zur Abwendung Fahrverbot
• Erforderlichkeit, Angemessenheit und Verhältnismäßigkeit des Fahrverbots
• Berufliche oder sonstige Folgen, Argumentationshilfen bei besonderen Härtefällen
• Beschränkungsmöglichkeiten
• Besonderheiten bei Einspruchsrücknahme
• Schonfrist / Parallelvollstreckung
• Anforderungen an die Urteilsgründe
• Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Verwaltungsbehörde
• Verfahrensfragen
• Wirksamkeit des Bußgeldbescheides
• Verjährungsfragen
• Rechtsbeschwerde